Geltungsbereich Abkommen EU und EFTA

Ziel der Abkommen mit der EU und der EFTA
Das Ziel dieser Abkommen ist die Koordination, nicht die Harmonisierung der Sozialversicherungssysteme der beteiligten Staaten. Jeder Staat behält die Regelungskompetenz für sein System.

Anwendbares Recht
Die anwendbaren Bestimmungen ergeben sich aus den persönlichen Verhältnissen

• Nationalität
• Wohnsitz
• Arbeitsort
• Art der Tätigkeit (selbständig, arbeitnehmend, Spezialkategorie)
• Sitz des Arbeitgebers

Eine Unterstellung unter die AHV/IV/EO (ALV) ergibt sich aus

• dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenvorsorge (AHVG)
• dem Abkommen mit der EU
• dem Abkommen mit der EFTA
• einem Sozialversicherungsabkommen

Geltungsbereich EU-Staaten

Persönlich:	Territorial:
Staatenlose und Flüchtlinge	Staatenlose und Flüchtlinge

Geltungsbereich EFTA-Staaten

Persönlich:	Territorial:
EFTA-Staatsangehörige	Übrige EFTA-Staaten
Staatenlose und Flüchtlinge	Island Liechtenstein Norwegen

Spezialregelungen
Für bestimmte Personen gelten Spezialregelungen

• Arbeitnehmende von Transportunternehmen
• Hochsee- und Rheinschiffer
• Diplomatinnen und Diplomaten
• internationale tätige Beamtinnen und Beamte
• Personen im öffentlichen Dienst
• Asylsuchende
• Personal von Betrieben in Grenzgebieten
• usw. (Wegleitung über die Versicherungspflicht WVP, Rz 1010)

Anwendbarkeit der Abkommen

Es sind dieselben Verordnungen für die Koordinierungsregeln zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten einerseits und zwischen der Schweiz und den anderen EFTA-Staaten andererseits anwendbar. Diese finden jedoch keine Anwendung auf Sachverhalte, die gleichzeitig einen Bezug zur Schweiz, EU und anderen EFTA-Staaten aufweisen, da es an einem "Dachübereinkommen" fehlt, welches das Abkommen mit der EU und das EFTA-Übereinkommen verbinden würde. Deren persönliche Geltungsbereiche gelten deshalb ausschliesslich für die Angehörigen der Vertragsstaaten des entsprechenden Abkommens.